Seminar zur Ersatzbaustoffverordnung

Unter der „Mantelverordnung“ versteht man die gleichzeitige Einführung bzw. Änderung mehrerer Regelwerke. Die von der Mantelverordnung betroffenen Regelwerke sind:

• die Bundesbodenschutz- und Altlastenverordnung
• die Ersatzbaustoffverordnung
• die Gewerbeabfallverordnung
• sowie die Deponieverordnung

Die Mantelverordnung soll den Umgang mit mineralischen Abfällen in Bezug auf den Umweltschutz verbessern. Hierbei steht die Verwertung, das heißt die Wiederverwendung mineralischer Abfälle als Sekundärrohstoff oder auch Ersatzbaustoff im Vordergrund.

Die Mantelverordnung tritt am 1. August 2023 in Kraft. Die Mantelverordnung wurde am 25. Juni 2021 im deutsche Bundesrat verabschiedet.

Die Mantelverordnung gilt für alle Martkteilnehmer, die mit mineralischen Abfällen zu tun haben, auch wenn diese nach dieser Vorschrift nicht als Abfall gelten (z.B. unbelasteter Erdaushub).

Als Marktteilnehmer zählen insbesondere, jedoch nicht ausschließlich:

• Planer
• Bauherren
• Erdbauer
• Rückbauer
• Entsorger
• Deponien

Die Mantelverordnung sieht gewisse Übergangsregelungen vor. Hierzu zählen beispielsweise bereits erteilte Genehmigungen für Aufschüttungen und Abgrabungen (z.B. Steinbrüche)

Die Bundesbodenschutz- und Altlastenverordnung dient dem Schutz des Boden (Erdoberfläche) und des Grundwassers.

Diese Verordnung regelt unter anderem:

• die Anforderungen an die Untersuchung und Bewertung von Böden in Bezug auf vermutete Schadstoffe
• die Anforderungen bei Sanierungen von schädlichen Bodenveränderungen
• die Abwehr von Gefahren durch belastete Böden für Mensch und Umwelt (z.B. Grundwasser)
• Maßnahmen zum Vorbeugen von Schäden

Bodenmaterial (kurz „BM“) wird Material bezeichnet, welches nicht aus mineralischen Stoffen oder mit diesen (z.B. Schotter) gemischt wurde und nicht aus Gewässern oder Ufernähe stammt.

Baggergut (kurz „BG“) wird Material bezeichnet, das aus Gewässern oder Ufernähe stammt.

Die Ersatzbaustoffverordnung (kurz „EBV“) regelt den Umgang mit mineralischen Ersatzbaustoffen.

Sie ist gegliedert in:

1. Allgemeine Bestimmungen
2. Annahme von mineralischen Abfällen
3. Herstellen von mineralischen Ersatzbaustoffen
4. Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen
5. Getrennte Sammlung von mineralischen Abfällen
6. Gemeinsame Bestimmungen

Mineralische Ersatzbaustoffe (kurz „MEB“) sind mineralische Abfälle, die als Baustoff wiederverwertet werden.

Hierzu zählt zum Beispiel aufbereiteter Bauschutt, aber auch Baggergut (z.B. Schlamm) und Bodenmaterial (z.B. Erdaushub).

Welches Regelwerk letztlich einschlägig ist, hängt vom vorliegenden Material ab. Beispielsweise greift bei Humus (Mutterboden) nicht die Ersatzbaustoffverordnung (EBV), sondern die Bundesbodenschutz- und Altlastenverordnung.